Fritz Bauer: Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns

Was war das Erziehungsprodukt in Deutschland? Ein unfreier, selbstunsicherer, geduckter Mensch. Ein tödlicher Kreislauf wurde in Gang gesetzt, der im Nazismus kulminierte. Je mehr der deutsche Mensch durch die Jahrhunderte hindurch jener Eigenverantwortung entwöhnt wurde, die in den guten alten Zeiten noch selbstverständlich gewesen war, desto weniger war er auch in der Lage, mit Freiheit etwas anzufangen. Unsicher geworden, suchte er nach dem autoritären Halt. Um überhaupt leben zu können, benötigte er wie jemand, der des Laufens entwöhnt ist, Krücken und Führer.

(Fritz Bauer, Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns, S. 59)

Der unsentimentale Blick der Exilantin. Zur allzu präsenten „Flucht vor der Wirklichkeit“, die „natürlich auch eine Flucht vor der Verantwortung“ war, machte Hannah Arendt 1949 bei ihrem ersten Besuch Nachkriegsdeutschlands einen eigentümlichen Umgang mit der Vergangenheit aus: „Beobachtet man die Deutschen, wie sie geschäftig durch die Ruinen ihrer tausendjährigen Geschichte stolpern und für die zerstörten Wahrzeichen ein Achselzucken übrig haben oder wie sie es einem verübeln, wenn man sie an die Schreckenstaten erinnert, welche die ganze übrige Welt nicht loslassen, dann begreift man, dass die Geschäftigkeit zu ihrer Hauptwaffe bei der Abwehr geworden ist.“ Dabei war Arendt beileibe nicht die Ausnahme unter den Exilanten; die, die sich dem Nazi-Regime verweigert hatten, verweigerten sich nicht selten auch dem Verdrängen. Also der bequemen Vorstellungswelt, dass die Nazis 1933 vom Mond gefallen sind, 1945 wieder vom Erdboden verschwanden und zwischendurch arg- und wehrlose Deutsche verführt haben.

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Fritz Bauer: Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns

In dieser Hinsicht stellte – wenig überraschend – Fritz Bauer keine Ausnahme unter den Exilanten dar. Mehr noch, Bauer, der 1949 zurück nach Deutschland kam und in der Bundesrepublik zunächst als Generalstaatsanwalt in Braunschweig, dann als hessischer Generalstaatsanwalt für die Rehabilitierung der Widerstandskämpfer („Ein Unrechtsstaat wie das Dritte Reich ist überhaupt nicht hochverratsfähig“) und die juristische Verfolgung der NS-Verbrecher kämpfte, machte für die Nazibarbarei eine Untertanenmentalität verantwortlich, die sich in Deutschland über Jahrhunderte etabliert hat. In dem schmalen Band „Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns“ kommt sogar nur eine Epoche der deutschen (Früh-)Geschichte wirklich gut weg, die der alten Germanen. Danach – also noch in grauer Vorzeit – begann das Elend aus Gehorsam und Staatsvergottung.

Während die Ideale des römischen Reiches „Autorität, Über- und Unterordnung“ waren, bevorzugten die „alten Germanen und später die Skandinavier, Engländer und dann die Amerikaner“ laut Bauer „Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung“. Die alten Römer „wurden Meister der begrifflichen Definitionen, und Bürger und Untertanen wurden Opfer der unerbittlichen logischen Operationen“, was den Germanen komplett abging. Ihnen ging es um „Sittlichkeit und Moral, die zur obersten Richtschnur für ihre Rechtsprechung wurden“. Damit „gehörte die Überzeugung, dass auch Gesetz und Befehl rechtswidrig und verbrecherisch sein können“, zu ihrer „rechtlichen Großtat“. Eine Großtat, die sich nicht nur dadurch auszeichnete, dass das „germanische Recht […] keinen blinden und unbedingten Gehorsam“ kannte, sondern auch durchs Appellieren ans Gewissen: „Aus Gewissensgründen konnte, durfte und musste der freie Mensch – und dadurch zeichnete er sich vor dem Sklaven aus – sich auflehnen, wenn Kaiser, König oder Papst Unrecht taten oder befahlen.“

Von Kant zum Genickschuss

Ein Rechtsverständnis, das etwa bei den Angelsachsen fortlebte, die sich der Übernahme des Römischen Rechts verweigerten. Und entsprechend die Magna Charta und die Petition of Rights hervorbrachten, schließlich über Amerika und Frankreich auch die Menschen- und Bürgerrechte. Deutschland dagegen übernahm nicht nur das Römische Recht, sondern sah sich als Heiliges Römisches Reich deutscher Nation auch als Nachfolger des cäsarischen Reichs an; die germanische Liebe zur Freiheit wurde durch eine deutsche zum Gehorsam ersetzt. Und dies als Sonderweg: „Deutschland war das einzige Land in Westeuropa, das in der späteren Entwicklung sich den demokratischen und liberalen Ideen verschloss.“

Unterfüttert wird diese „Vergötzung des Gesetzes schlechthin, selbst des sinn- und gottwidrigen“ von Bauer mit einem (zu?) schnellen Ritt durch die deutsche Geschichte, bei dem nicht nur – erwartungsgemäß – Georg Wilhelm Friedrich Hegel sein Fett wegbekommt, sondern auch Martin Luther, Friedrich der Große, Otto von Bismarck und schließlich sogar Immanuel Kant. Letzterem macht Bauer zum Vorwurf, dass dieser auf die Frage, ob es legitim sei, einen Tyrannen durch Aufruhr zu stürzen, mit folgenden zwei Sätzen geantwortet hat: „Die Rechte des Volkes sind gekränkt und ihm, dem Tyrannen, geschieht kein Unrecht durch die Entthronung, daran ist kein Zweifel. Nichtsdestoweniger ist es doch von den Untertanen im höchsten Grade unrecht, auf diese Art ihr Recht zu suchen, und sie können ebensowenig über Ungerechtigkeit klagen, wenn sie in diesem Streite unterlägen und nachher deshalb die härteste Strafe ausstehen müssten.“ Sätze, die sich laut Bauer „wohl nur in der deutschen Philosophie“ finden würden. Und, auch: „Anderswo wurde erklärt: wo Unrecht geschieht, tut Widerstand not“.

Eine einseitige Betrachtung Kants, die dadurch verschärft wird, dass Bauer gleich im Anschluss über den Rechtsphilosophen Friedrich Julius Stahl und die Mordmaschinerie der Nazis zu sprechen kommt: „Kant steht fürwahr nicht allein. Stahl, ein deutscher Rechtsphilosoph, der auch die preußische Konservative Partei gegründet und viel zur Ideologie des gesamtdeutschen Konservatismus beigetragen hat, ist in seine Fußstapfen getreten, wenn er zynisch schrieb: ‚Auch in gottwidriger Beschaffenheit behält das Recht sein bindendes Ansehen.‘ Gesetz ist Gesetz, auf seinen Inhalt kommt es gar nicht an; Gehorsam wird immer geschuldet; Beamte müssen zuverlässige Instrumente einer Obrigkeit sein und bleiben. Mechanik ist wichtiger als Moral. Von hier bis zur Polenstrafrechtsverordnung, zu der ‚Sonderbehandlung‘, zum Genickschuss durch die Gestapo, bis zu den Vernichtungslagern von Auschwitz, Treblinka, Maidanek usw. führt ein gerader Weg.“

Die CDU war schwer empört

Diese einseitige Betrachtung der deutschen Geschichte hat 1962 eine Debatte ausgelöst, die (wenig überraschend) entlang der politischen Lager geführt wurde. Während sich die SPD für Bauer einsetzen, waren es Vertreter der CDU, die seine Geschichtsdarstellung verwarfen. Und das bis hin zum absurden Vorwurf, dass Bauer damit der „fast krankhaften Vaterlandslosigkeit so vieler Deutscher“ Vorschub leisten würde. Bauer selbst rechtfertigte sich mit der Entstehungsgeschichte von „Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns“: Entstanden war die Darstellung nicht als Buch oder als Essay, sondern bereits 1960 als ein Vortrag für den Landesjugendring Rheinland-Pfalz. Dieser hatte ihn nach den Wurzeln des Nationalsozialismus gefragt, weshalb er sich in seinem Vortrag auch auf eben diese beschränkte, eine umfassende Geschichtsbetrachtung sei schon aus praktischen Gründen nicht möglich gewesen. Salopp gesagt, Bauer musste sich schon aus zeitlichen Gründen auf das fokussieren, was in der deutschen Geschichte schiefgelaufen ist.

Dass es überhaupt zu einer großen Debatte kam, lag ebenfalls am Landesjugendring Rheinland-Pfalz, dieser war nämlich von dem Vortrag so angetan, dass er ihn nicht nur (mit Bauers Einverständnis) als Broschüre drucken ließ, sondern die Forderung erhob, dass diese doch künftig als Lehrmaterial in den Schulen eingesetzt werden sollte. Wodurch aus dem Vortrag ein amtlicher Vorgang mit Gutachtern und parlamentarischer Debatte wurde; ein Politikum war geboren.

Die Debatte selbst, ob die Nazis 1933 vom Mond gefallen sind oder ob die deutsche Geschichte im Nationalsozialismus kulminieren musste, dürfte heute vermutlich erheblich differenzierter geführt werden. Schlichtweg, weil keine der beiden Sichtweisen zutrifft – Deutschlands Geschichte war erheblich vielschichtiger; es war nie das Untertanenland par ex­cel­lence, vom angeblich antidemokratischen Sonderweg sprechen auch nur noch die wenigsten Historiker. Gleichzeitig lassen sich aber auch über die Jahrhunderte Linien ziehen, etwa von Luthers Antijudaismus zum Antisemitismus der Nazis. Es ist, wie so oft, kompliziert.

Faschismus und Nationalsozialismus

Ein Nebenaspekt, der bei der Debatte von 1962 stillschweigend übergangen wurde, aber dennoch – gerade fürs Heute – Relevanz hat, ist Bauers Eingrenzung vom Unrechtsstaat in „Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns“. Denn Bauer unterscheidet nicht nur zwischen Faschismus und Nationalsozialismus (oder, wie er ebenfalls häufig schreibt, dem „Nazismus“ der „Nazis“ bzw. „Nazisten“), sondern er macht den Unrechtsstaat an eben jener Differenz fest

„Unter Faschismus pflegen wir ein totalitäres System zu verstehen“, so Bauer, „das durch irgendeine Form von Führerprinzip, das Verbot, Parteien nach Belieben zu bilden, das Fehlen einer Opposition und damit die Unterdrückung freier Meinungsbildung gekennzeichnet wird. Faschismus wäre also ein System, in dem die Freiheit des politischen, sozialen und kulturellen Denkens und Handelns beseitigt ist. Was ist demgegenüber Nazismus? Im Nazismus haben wir gleichfalls das Führerprinzip, das Ein-Parteien-System, die Tötung menschlicher Freiheit. Aber der Nazismus ist mehr. Er war ein Unrecht-Staat, was bedeutet, dass der Staat selbst, seine Gesetzgebung, seine Verwaltung und Rechtsprechung ganz oder in wesentlichen Teil kriminell geworden sind.“

Natürlich gab es Gemeinsamkeiten und Verwandtschaften zwischen Faschismus und Nazismus, entscheidend ist jedoch das „Aber der Nazismus ist mehr“, das Bauer anschließend am Antisemitismus, am Morden, an den Lagern und schließlich am entfesselten Vernichtungskrieg durchdekliniert: „Sicher, auch Mussolini war Diktator und Tyrann, Militarist und Imperialist“, so „verbrecherisch die vom Zaun gebrochenen Kriege gegen kleine Nationen waren“, so „waren [es] noch Kriege aus dem Geiste vergangener Zeiten. Ihr Ziel war nicht die Versklavung oder gar Vernichtung fremder Völker, die Hitler im Osten plante und begonnen hat.“ Entsprechend gibt’s auch „kein Grund, den italienischen Faschismus zu verharmlosen“, dessen System „antidemokratisch“ und „inhuman“ war. „Die kriminelle Wirklichkeit als Institution der Bewegung blieb leider aber Deutschland vorbehalten.“

Damit ist Bauer nicht nur wieder sehr nah bei Hannah Arendt, die den Faschismus in Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft als vergleichsweise ordinäre Diktatur abtut, während totalitäre Herrschaft erst wirklich in der Überflüssigmachung von Menschen zu sich findet, Bauer hängt zudem auch die Messlatte für den Unrechtsstaat sehr, sehr hoch. Wenn nicht einmal der Faschismus ein Unrechtsstaat war, von welchem Regime kann man es dann – neben dem der Nazis – noch behaupten? Vermutlich der Sowjetunion unter Stalin, Mao-China während der Kulturrevolution, dem sich dem Massenmord verschriebenen Kambodscha unter Pol Pot – aber danach dürfte es mit der „kriminellen Wirklichkeit als Institution der Bewegung“ dünn werden. Und, trotz allem Ekel vor dieser Diktatur, auf die DDR dürfte der Begriff des Unrechtsstaates bei diesen Maßstäben auch nicht zutreffen.

Nachts sind alle Katzen grau

Wenn der Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow also sagt, „Die DDR war eindeutig kein Rechtsstaat. Der Begriff ‚Unrechtsstaat‘ aber ist für mich persönlich unmittelbar und ausschließlich mit der Zeit der Naziherrschaft und dem mutigen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer und seiner Verwendung des Rechtsbegriffs ‚Unrechtsstaat‘ in den Auschwitz-Prozessen verbunden“, dann hat er durchaus einen Punkt. Für Bauer war „Unrechtsstaat“ nicht einfach ein Begriff, den man jeder Diktatur einfach so umbinden kann; gleichzeitig war es Bauer, der in der Bundesrepublik den Begriff des Unrechtsstaates geprägt hat (beim Remer-Prozess). Man muss Ramelow damit erheblich mehr Substanz als Manuela Schwesig von der SPD zugestehen, die beim Streicheln der ostdeutschen Seele mit „Der Begriff ‚Unrechtsstaat‘ werde aber von vielen Menschen, die in der DDR gelebt haben, als herabsetzend empfunden“ einen intellektuellen Bankrott hingelegt hat.

Problematisch wird jedoch auch Ramelows Äußerung, sobald man sich seine Parteimitgliedschaft vor Augen führt. Als KPD- und SED-Erbe verwischt die Linkspartei weiterhin systematisch den Unterschied zwischen Faschismus und Nazismus, indem die Partei bei jeder sich bietenden Gelegenheit den Nazismus als „Faschismus“ bezeichnet. Als wäre die „antifaschistische“ DDR, in der die Schüler beim „Hitlerfaschismus“ sehr viel über den imaginierten „Klassencharakter“ des NS-Regimes erfahren haben, aber sehr wenig über die höchst reale Judenverfolgung, nicht 1989/90 untergegangen, bedient sich die Linkspartei beim notorischen „Faschismus“-Geschrei weiter fröhlich aus dem Vokabular der kommunistischen Mottenkiste, wenn etwa hinter Hitler das „Monopolkapital“ ausgemacht wird, das mit dem Krieg gegen die Sowjetunion „imperialistische Raub- und Klassenziele“ realisieren wollte. Offenbar ist die Partei auch 30 Jahre nach der Wende noch immer nicht in der Bundesrepublik angekommen.

Schlimmer noch, selbst Ramelow, der nicht zu den DDR-Sozialisierten gehört, sondern aus der alten Bundesrepublik stammt, entblödet sich nicht, in unangenehmer Regelmäßigkeit den Nazismus als „Faschismus“ zu bezeichnen. Irgendwie ist dann doch wieder alles eine Grütze; Bauers schlichte „Aber der Nazismus ist mehr“-Erkenntnis überfordert Ramelow offenbar. Und das sogar am 8. Mai, an dem Ramelow so obszöne Sätze wie „Heute Morgen haben wir auf dem Hauptfriedhof #Erfurt des Tages der Befreiung vom Joch des Faschismus gedacht“ schreibt. Dass am 8. Mai die deutsche Wehrmacht – und damit Nazideutschland, ein hausgemachtes wie verbrecherisches Regime – kapituliert hat, geht komplett unter, stattdessen wurde die Welt scheinbar von etwas ursprünglich Italienischem befreit. Wie hat Jean Améry doch bereits so treffend gespöttelt: „Der Tod war kein Meister aus Deutschland. Er war faschistisch oder faschistoid.“

Sapere aude

Es funktioniert einfach nicht, sich selektiv (oder nach politischer Opportunität) auf Bauer zu berufen. Für Bauer war Nazideutschland keine Diktatur wie jede andere, sondern ein Sonderfall, bei dem es – schlimm genug – nicht nur zu verbrecherischen Handlungen kam, sondern der im Innersten selbst verbrecherisch war; eine institutionalisierte „kriminelle Wirklichkeit“. Dies – und wie es dazu kommen konnte – zu vermitteln, war Bauers Ansinnen hinter „Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns“. Zu zeigen, was dem verbrecherischen Regime Vorschub geleistet hat – und eben nicht schadenfroh mit dem Finger auf Deutschland zu zeigen, Immanuel Kant durch den Dreck zu ziehen oder gar der „fast krankhaften Vaterlandslosigkeit so vieler Deutscher“ Vorschub zu leisten.

Und um zu zeigen, dass Befehl eben nicht Befehl, blinder Gehorsam keine Tugend ist. Selbst wenn man sich dabei auf Kant beruft. Sondern dass – so habe ich es zumindest verstanden – man trotz der tollsten Staatlichkeit, der ausgefeiltesten Gesetzgebung niemals aufhören darf, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen.

Fritz Bauer
Die Wurzeln faschistischen und nationalsozialistischen Handelns
CEP Europäische Verlagsanstalt, Erstausgabe 1965, Neuausgabe 2016
122 Seiten


 

 


Mark Lilla: The Once and Future Liberal – After Identity Politics

I write as a frustrated American liberal. My frustration is not directed at Trump’s voters […]. Others will take them on. My frustration has its source in an ideology that for decades has prevented liberals from developing an ambitious vision of America and its future that would inspire citizens of every walk of life and in every region of the country. A vision that would orient the Democratic Party and help it win elections and occupy our political institutions over the long term, so we might effect the changes we want and America needs.

(Mark Lilla, The Once and Future Liberal, S. 6)

Der tote Prophet, der This mess we’re in erklären sollte. Gleich nach der Wahl Trumps machten Auszüge aus Richard Rortys „Achieving Our Country – Leftist Thought in Twentieth-Century America“ von 1998 die Runde, in denen der 2007 verstorbene Philosoph den politischen GAU vorausgesagt hat. „Eines Tages wird es einen Riss in Amerika geben. Ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft wird zu dem Schluss kommen, dass das System gescheitert ist, und wird sich nach dem starken Mann umsehen, den es wählen kann. Der wird ihnen versichern, dass nach seiner Wahl die schmierigen Bürokraten, die Winkeladvokaten, die überbezahlten Fondsmanager und die postmodernen Professoren nichts mehr zu sagen haben werden“, so die Worte Rortys. Die Verantwortung hierfür wies er der Linken zu, die die alten Bindungskräfte der Arbeiterbewegung an den weißen Ordinary Joe nicht mehr aufrechterhalten kann.

Mark Lilla: The Once and Future Liberal – After Identity Politics
Mark Lilla: The Once and Future Liberal – After Identity Politics

Nicht mehr aufrechterhalten, weil sich die Linke in kulturellen Fragen verzettelt, wie Rorty bereits 1997 in einem Interview mit der DIE ZEIT dargelegt hat: „Unsere kulturelle Linke betreibt, angeregt durch Foucaults Analysen, eine Politik des Verdachts statt eines politischen Projekts. Damit Sie mich nicht mißverstehen: Ich glaube, diese Bewegungen haben eine Menge Gutes bewirkt. Die Situation für Frauen, Homosexuelle und Afroamerikaner hat sich durch den Erfolg der kulturellen Linken sehr verbessert. Aber die wirtschaftliche Ungleichheit in unserer Gesellschaft nimmt immer extremere Formen an. Wohin das Land steuert, wird sich auf dem Feld der Ökonomie entscheiden. Es ist eine sehr heikle Angelegenheit, dass wir nun jenen verdienstvollen Leuten, die ihr politisches Leben der Minderheitenpolitik gewidmet haben, sagen müssen: Macht mal Pause. Interessiert euch jetzt bitte einmal wieder für die Probleme weißer heterosexueller Männer, die keine Arbeit finden und ihre Familie nicht versorgen können. Arme weiße Heterosexuelle interessieren sich nicht für die theoretischen Haarspaltereien der Mittelschichtintellektuellen der kulturellen Linken.“

Übersimplifizierend lässt sich Rortys Vorwurf so zusammenfassen, dass sich die Linke hingebungsvoll mit Gender-Toiletten beschäftigt, während den Leuten in den alten Industriegebieten die Jobs unter den Füßen wegbrechen; den rechten Volkstribunen wird dadurch eine sperrangelweit offene Flanke geboten. Eine These, die wahlweise als „mutig“ oder „gewagt“ bezeichnet werden kann, eine Auseinandersetzung über sie hat jedoch beständig mit dem Nachteil zu kämpfen, dass der vor zehn Jahren verstorbene Rorty schwerlich noch neue Gedanken beisteuern kann.

Wer es noch kann, ist Mark Lilla. Lilla hat am 18. November 2016 – also gerade einmal zehn Tage nach der Wahl Trumps – in der New York Times mit „The End of Identity Liberalism“ einen Essay veröffentlicht, der in eine ähnliche Kerbe wie Richard Rorty schlägt. Der amerikanische Ideengeschichtler hat in dem Essay die linke Identitätspolitik für die Wahlniederlage der Demokratischen Partei verantwortlich gemacht. Genauer, er hat den Linken vorgeworfen, sich nur noch mit „Fragen ethnischer, geschlechtlicher und sexueller Identität zu beschäftigen“, wodurch „eine Generation hervorgebracht [wurde], die in narzisstischer Blindheit gegenüber den Lebensrealitäten außerhalb ihrer eigenen Gruppe“ verharrt. Und dadurch unwählbar bei der „weißen Arbeiterklasse und den stark religiösen Wählern“ wurde. Schlimmer noch, die „eigene Obsession mit der Diversität“ der Linken hat die weißen Amerikaner der ländlichen Regionen wiederum dazu gebracht, „sich als eine benachteiligte Gruppe wahrzunehmen, deren Identität bedroht oder missachtet wird.“ Und, überhaupt, war und ist „die erste Bewegung, die sich in Amerika auf Identität berief, der Ku-Klux-Klan.“

Harter Tobak, der aber zumindest zu einer grenzüberschreitenden Debatte geführt hat. Das Urteil über Lillas Essay fiel wahlweise entsetzt oder zustimmend aus, in Deutschland war Patrick Bahners etwa alles andere als amüsiert, in der FAZ warf er Lilla vor, dass seine „psychologische Aufschlüsselung der Clinton-Koalition die Anliegen von Frauen und Schwarzen als Luxussorgen“ abtut. Mit der Einschätzung war Bahners nicht allein, der Standard-Vorwurf an Lilla lief darauf hinaus, dass er letztlich die Minderheiten unter den Bus schmeißen würde. Auf der anderen Seite gab es Stimmen wie Ijoma Mangold, der sich in der DIE ZEIT durchaus wohlwollend über Lillas Kritik der Identitätspolitik geäußert hat: „Dass der gute, alte Universalismus mit seiner gewissen neutralen Kaltherzigkeit, mit seinem Citoyen-Formalismus die Gesellschaft insgesamt vielleicht doch besser zusammenführt, das wird das politische Denken der nächsten Jahre beschäftigen. Die liberale Gesellschaft jedenfalls wird den Kampf gegen den rechten Populismus nicht gewinnen, wenn sie die identitätspolitischen Routinen für sakrosankt erklärt und die Räume des Nachdenkenswerten immer enger macht.“

Eine Debatte, die in Deutschland vornehmlich daran krankte, dass in sämtlichen (!) Beiträgen vom „Liberalismus“, von „Liberalen“ und „liberalen Werten“ geredet wurde, dabei ist Mark Lilla ein Linker, der eine andere linke Politik einfordert. Die Bedeutungsverschiebung des Begriffs „Liberalism“ in Amerika wurde vom deutschen Feuilleton komplett ignoriert; ein Fehler, der das Verständnis enorm erschwert, geht es Lilla doch eben nicht um die Freiheit des Individuums. Sondern, ganz im Gegenteil, um eine Renaissance des Wirs. Des inklusiven Wirs, in alter linker Tradition.

The Once and Future Liberal

Nachgelegt hat Mark Lilla Mitte August 2017 mit einem Buch, in „The Once and Future Liberal – After Identity Politics“ führt Lilla die Thesen aus dem New-York-Times-Essay auf rund 160 Seiten aus. In einer für Lilla eher ungewöhnlichen Weise, statt mit Ideengeschichte befasst er sich vergleichsweise stark mit der amerikanischen (Sozial-)Geschichte im 20. Jahrhundert. Und, Franz Münteferings „Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen – wir wollen regieren“ lässt grüßen, mit der Frage, wie die Linke wieder an die Macht kommen kann, was laut Lilla derzeit von überragender Bedeutung ist. Auch und insbesondere für Frauen, für schwarze Amerikaner, für die LGBT-Minderheiten und allen anderen diskriminierten Gruppen. Also von den Menschen, deren reale Diskriminierungserfahrungen Lilla laut Bahners und Co. als „Luxussorgen“ abtut.

Zwei Präsidenten sind es, die für Lilla im 20. Jahrhundert epochenbildend in Amerika gewirkt haben. Und noch immer wirken. Zum einen Franklin D. Roosevelt und sein New Deal, zum anderen Ronald Reagan und seine Staatsverachtung. Beide Politiker haben nicht nur bedeutende politische Vorhaben implementiert, sondern die Gesellschaft mit ihren Ideen über Jahrzehnte geprägt. Beide haben das politische Denken nachhaltig wie sonst kein anderer Politiker verändert; wobei Mark Lilla keinen Hehl aus der Tatsache macht, dass er Franklin D. Roosevelt bewundert und Ronald Reagan doch eher verachtet.

Franklin D. Roosevelt war es, der Amerika mit dem New Deal eine Vision von einem besseren, einem gerechteren Leben gab, der Lilla nachtrauert. Eine Vision fürs Land, die mit Rechten und Pflichten fürs Individuum einherging; eine Vision von einem starken (Sozial-)Staat, die so überzeugend war, dass selbst Republikaner sich ihr nicht entziehen konnten. Eine Vision, die davon getragen wurde, dass es tatsächlich so etwas wie ein Band gibt, das alle Amerikaner verbindet. Der die Vorstellung von einem „Wir“ zugrunde lag, das sich nicht in patriotischen „USA!“-Rufen am 4. Juli erschöpft, sondern die Einsicht in die Notwendigkeit von Solidarität konstituiert. So zumindest Lillas Gedankenwelt.

Ronald Reagan hingegen legte die Axt an den New Deal und den Staat an. Reagans Vision war laut Lilla im Kern „anti-political“, also antipolitisch, konnte aber dennoch (deshalb?) die Hearts and minds erobern, schaffte es Reagan doch, die Nostalgie an die vermeintlich gute Vor-New-Deal-Zeit mit Futurismus zu verbinden. Alles wird gut, wenn man nur den Staat schrumpft, eine libertäre, vom Individualismus getragene Vision, unter deren Banner es Reagan jedoch gelang, die extrem heterogene, zersplitterte Rechte zu einen. Mehr noch, seit Reagan streben im ganzen Land Rechte äußerst zielstrebig danach, Staatsämter zu erobern, um den Staat anschließend von innen heraus zu schrumpfen. Und das auf allen Ebenen, vom County bis zum Bundesstaat, mit ihren Think-Tanks, ihren Medien, ihren Grassrootsbewegungen beißen sich die Rechten an der Macht fest, gerade in der Fläche, in der die immer stärker urban und akademisch geprägte Linke häufig schon gar nicht mehr präsent ist. Weder geistig noch physisch.

Der Boden für den Epochenwechsel von Roosevelt zu Reagan wurde in den späten Sechzigern und den Siebzigern gelegt. Vietnam und Watergate haben das Vertrauen der Amerikaner in den Staat nachhaltig untergraben, gleichzeitig verfestigten sich trotz der staatlichen Sozialprogramme Armut und Arbeitslosigkeit im Land, die Unintended consequences der umfangreichen staatlichen Maßnahmen traten immer deutlicher zutage. Der Staat (und mit ihm die New-Deal-Visionen) wurde nicht mehr als Lösung, sondern in einem immer stärkerem Maße als Problem angesehen. Hinzu kam, dass sich die Linke laut Lilla beginnend mit den Siebzigern wandelte: Selbstbespiegelung statt Solidarität.

Identity politics

Das Abdriften der Linken ins Narzisstische macht Lilla an dem Sech­zi­ger­jah­re-Slogan „The personal is political“ fest, der sich auch bei deutschen Achtundsechzigern als „Das Private ist politisch“ großer Beliebtheit erfreute. Beziehungsweise an seiner Deformation. Ursprünglich noch in guter, alter linker Manier so interpretiert, dass die Trennung von privater und politischer Sphären eine Chimäre sei, da die politischen Macht- und Herrschaftsverhältnisse unweigerlich ins Private durchschlagen (Herr Professor Adorno hätte „Es gibt kein richtiges Leben im falschen“ gesagt), fand wenig später eine Umkehrung statt. Das Private wurde zum Dreh- und Angelpunkt des Politischen erhoben. Oder, in Mark Lillas süffisanten Worten: „That what we think of political action is in fact nothing but personal activity, an expression of me and how I define myself. As we would say today, it is a reflection of my identity.“

Eine Entwicklung, die schließlich die Identitätslinken hervorgebracht hat; Linke, deren politisches Denken sich primär um die eigene Identität dreht. Obwohl ansonsten mit ausgeprägtem Sprachgefühl, bemüht Mark Lilla Florett und eben auch Keule, um die Protagonisten der linken Identitätspolitik zu treffen. Sein Hauptvorwurf besteht darin, dass die Identitätslinken „Pseudo-politics of self-regard and increasingly narrow and exclusionary self-definition“ betreiben würden; mit ihrer pseudopolitischen Haltung wären sie das perfekte Pendant zu den antipolitischen Reagan-Anhängern. Mehr noch, er bemüht an einer Stelle die marxistische Sichtweise, um ihnen Sätze wie „Identity is not the future of the left. It is not a force hostile to neoliberalism. Identity is Reaganism for lefties“ um die Ohren schlagen zu können.

Während Lilla die Bürgerrechtsbewegung der Fünfziger und Sechziger ähnlich hoch wie Franklin D. Roosevelts New Deal hält, wirft er den Identitätslinken vor, alles Erreichte wieder zu gefährden. Über narzisstische Pseudo-Politik kämen die Identitätslinken nicht hinaus, obwohl sich die Rechten die echten politischen Machtsphären krallen, worunter ethnische und sexuelle Minderheiten, Frauen und ökonomisch Marginalisierte als erstes und am stärksten leiden würden. Und bereits werden, etwa die Transmenschen im US-Militär. Oder die „Dreamers“. Auf deutsche Verhältnisse heruntergebrochen: Während die von Menschenentsorgungsphantasien getriebene AfD von Wahlsieg zu Wahlsieg stürmt, beschäftigen sich deutsche Feministinnen nicht nur ausgiebig mit ihrem eigenen Achselhaarbewuchs, sondern erklären dies auch noch zur politischen Handlung; eine vom Narzissmus getriebene Mimikry des Politischen, Pseudo-Politik in Reinform.

Back to the roots

In Deutschland sind die Grünen in einer akademisch geprägten Blase mit überdurchschnittlichem Einkommen gefangen, von der SPD und der Linkspartei lässt sich das jedoch (noch) nicht sagen. Ein Zustand, der vergleichsweise komfortabel erscheint, zumindest, wenn man Mark Lillas Schilderungen über die Democratic Party Glauben schenkt. Bis in die Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts war es noch vollkommen normal, dass die Partei ihren Nachwuchs aus den Gewerkschaften und von den Farmen bezog, die Partei war lokal fest verankert; im Fall der rassistischen Dixiecrats sogar zu fest. Mittlerweile ist von der lokalen Verankerung nichts mehr übrig, die amerikanische Linke requiriert sich nahezu ausschließlich aus akademischen Kreisen: Juristen, Journalisten und Pädagogen.

Eine Blase sondergleichen, findet „linkes Leben“ in Amerika doch nur noch auf dem Campus und den Universitätsstädten an den Küsten statt. Städte, die unheimlich viel zu bieten haben, kulturell, kulinarisch und überhaupt. „Most have become meccas of a new consumerist culture for the highly educated“, so Lilla, nicht ohne Verachtung. „A thoroughly bourgeois setting without a trace of the demos, apart from the homeless men and women who flock there and whose job is to keep it real for the residents.“ Eine Umgebung, ein Milieu, das nicht nur wie geschaffen für die um sich selbst kreisende Pseudo-Politik der Identitätslinken ist, sondern den Graben zu den Menschen nur weiter vertieft, die als „werktätige Massen“ mal im Zentrum linker Politik standen. Und nach Youngstown, Ohio.

Was Lilla will? Dass die Linke endlich die Blase verlässt. Dass sie die Komfortzone der Colleges und Universities verlässt, dass sie den begrenzten Horizont der Universitätsstädte durchbricht und endlich wieder einen Begriff der Solidarität entwickelt, der für alle Bürger des Landes gilt, gleich, welcher Herkunft, welchem Geschlechts, welcher sexuellen Orientierung. Ein „Wir“, das Holly, Hillbilly Joe, Deborah Goldberg, Tyrone Washington und María Dolores de Martínez umfasst, statt weiter dem gruppenidentitären Narzissmus zu huldigen.

Dass die Linke – Winston Churchills „We shall fight on the beaches, we shall fight on the landing grounds, we shall fight in the fields and in the streets“ lässt grüßen – rausgeht und Wahlen gewinnt, Wahlen in den 3.142 Counties, in den 50 States, in der Union, statt bei Trump wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren. Dazu muss die Linke aber eine Vision entwickeln, eine Vision, die den „Citoyen-Formalismus“ (Ijoma Mangold) zur Grundlage hat und eine Vision für Boston und Youngstown, San Francisco und Ottumwa ist. Eine Vision, wie es Franklin D. Roosevelt und Ronald Reagan bereits vorgemacht haben.

Das gesamte Buch liest sich über alle 160 Seiten erstaunlich leicht. Vielleicht sogar zu leicht, das Werk erreicht nicht die intellektuelle Tiefe von „The Shipwrecked Mind – On Political Reaction“, Lillas letztem Buch. Auffällig ist auch die sprachliche Veränderung, während „The Shipwrecked Mind“ noch sehr feinsinnig daherkommt, ist „The Once and Future Liberal“ deutlich härter, deutlich polemischer im Tonfall. Was jedoch auch daran liegen mag, dass es Lilla bei „The Once and Future Liberal“ nicht ums Verstehen, sondern um die politische Handlung geht; er will, dass sich was verändert, dass die Linke endlich Trumps Truppen erfolgreich Paroli bieten kann. Ob Mark Lillas Diagnose zutrifft? Ich weiß es nicht, bin nach den 160 Seiten noch so unschlüssig wie nach seinem ersten New-York-Times-Essay über „The End of Identity Liberalism“. Dafür bin ich mir aber umso sicherer, dass sich das Nachdenken über Lillas Diagnose lohnt, schließlich landet er einige Treffer; so wie es derzeit bei Amerikas – und leider auch Europas – Linken läuft, kann es nicht weitergehen, außer, man will den Trumpisten, den Anhängern von Beppe Grillo, Marine Le Pen und Geert Wilders das Feld kampflos überlassen.

Mark Lilla
The Once and Future Liberal – After Identity Politics
HarperCollins, August 2017
160 Seiten


 

 


Mark Lilla: The Shipwrecked Mind – On Political Reaction

The mind of the modern revolutionary has been the subject of great literature. But the reactionary has yet to find his Dostoevsky or Condrad. […] We owe it to ourselves to understand his hopes and fears, his assumptions, his convictions, his blindness, and, yes, his insights.

The Shipwrecked Mind makes a modest start.

(Mark Lilla, The Shipwrecked Mind, S. 14)

Als Teil der Buckower Elegien im Sommer 1953 entstanden, gehört Bertolt Brechts „Der Radwechsel“ zu den Gedichten, die Brecht unmittelbar als Reaktion auf den 17. Juni 1953 verfasst hat. Die Worte „Ich sitze am Straßenhang. Der Fahrer wechselt das Rad. Ich bin nicht gern, wo ich herkomme. Ich bin nicht gern, wo ich hinfahre. Warum sehe ich den Radwechsel mit Ungeduld?“ sind mehr als nur die Gedanken eines ewig Unglücklichen, der weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart oder in der Zukunft sein privates Glück finden kann. Brecht war keine Mimose, er war ein durch und durch politischer Mensch, dessen politische Überzeugungen durch den 17. Juni erschüttert wurden, dessen Glauben an das vermeintlich bessere Deutschland, an den „Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt“-Staat Risse bekam. Risse, die ihm Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft entfremdeten.

Mark Lilla: The Shipwrecked Mind – On Political Reaction
Mark Lilla: The Shipwrecked Mind – On Political Reaction

Wäre Brecht nicht das Aushängeschild par excellence der DDR gewesen, die Worte hätten womöglich staatliche Zensurmaßnahmen ausgelöst. Dass er die Vergangenheit nicht mehr als angenehm empfand, lag noch voll auf der Parteilinie. Plansoll, übererfüllt. Bei der Gegenwart brachte ihn die Unzufriedenheit hingegen schon auf Konfliktkurs mit der herrschenden Lehre, befand sich die Staatsmacht doch bereits in der Hand der Partei. Am problematischsten erweist sich jedoch die Zukunft. Dass er auch hier die Zuversicht verlor, stand der Ideologie der DDR diametral gegenüber, deren Verheißung doch darin lag, dass sie die Grundlagen für das kommende kommunistische Paradies schafft. Für die klassenlose Gesellschaft, die es einem jeden Menschen ermöglicht, „heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden“, so zumindest ihr größter Prophet, Karl Marx.

Dass die kommunistische Ideologie das Goldene Zeitalter als Versprechen und Verheißung in die Zukunft verlegt hat, ist unter revolutionären Bewegungen kein besonders kreativer Einfall, sondern die Regel. Allen revolutionäre Ideologien liegt die Überzeugung zugrunde, dass, wenn die Revolution erst einmal die Verhältnisse zum Tanzen gebracht hat, eine bessere, menschlichere Gesellschaft in die Menschheitsgeschichte tritt. Die Strukturen der Gegenwart müssen zerstört werden, müssen beseitigt werden, damit das neue Zeitalter das Licht der Welt erblickt. Eine blutige Geburt, die aber jedes (Menschen-)Opfer wert ist, ist die Gegenwart doch unerträglich, die Zukunft jedoch die große Verheißung. Mit messianischem Sound unterlegt, wird das „Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen“ in unzähligen Variationen gespielt; Revolutionäre verachten die Vergangenheit, leiden unter der Gegenwart, glauben an die Zukunft.

The Shipwrecked Mind

Von Revolutionären geht eine starke Faszination aus, es brauchte nicht erst einen Che Guevara oder den Mao-Kult, um die Zeitgenossen in ihren Bann zu ziehen. Revolutionäre können ihr Handwerk noch so blutig verrichten, der Platz in den Geschichtsbüchern ist ihnen sicher, Namen wie Jean Paul Marat oder Maximilien de Robespierre müssen noch Jahrhunderte nach ihrem Tod von Schulkindern gelernt werden. Was auch daran liegt, dass, sehr selten, einzelne Revolutionen die Welt tatsächlich besser, freier und menschlicher gemacht haben; nicht alle Schecks auf eine bessere Zukunft sind geplatzt.

Entsprechend viel wurde über Revolutionäre geschrieben. Ihr Leben, ihre Ideologien, ihre Auswirkungen auf die Geschichte, ihr Einfluss auf die Ideengeschichte wurden nahezu umfassend abgehandelt. Grund genug für Mark Lilla, Professor für Ideengeschichte an der New Yorker Columbia University, sich mit denen zu beschäftigen, die nicht so sehr im Licht stehen, die unsexy sind, mit denen eigentlich niemand etwas zu tun haben will, den Reaktionären.

Obwohl keine 150 Seiten lang, gelingt es Mark Lilla mit „The Shipwrecked Mind – On Political Reaction“ (auf Deutsch: „Der Glanz der Vergangenheit: Über den Geist der Reaktionein Kaleidoskop an reaktionären Ideen, getrieben von Philosophie, Religion und Literatur, und, vor allem, reaktionären Denkern zu erschaffen. Denker, die allesamt im Fluss der Zeit nur noch die dahintreibenden Trümmer des verlorenen Paradieses erspähen. Grundlage des Buches sind sieben Essays, die Mark Lilla in den letzten Jahren für die The New York Review of Books und The New Republic geschrieben hat, das Kaleidoskop umfasst so unterschiedliche Köpfe wie den deutschen Juden Franz Rosenzweig und die deutsch-amerikanischen Politologen Eric Voegelin und Leo Strauss. Den Theokonservatismus – jüdisch, katholisch und evangelikal – in Amerika, dazu Ex-Linke wie Jacob Taubes und Alain Badiou, deren ideologischen Irrungen und Wirrungen sie schließlich zu Apostel Paulus und Carl Schmitt führten. Bei Badiou sogar direkt in den antisemitischen Sumpf. Und, schließlich, als Fanal, Frankreich, zur Zeit des Terroranschlags auf die Redaktion von Charlie Hebdo: Auf der einen Seite das Wiederaufleben des französischen Kulturpessimismus, eigentlich mit dem Vichy-Regime untergegangen, mit den Büchern „Le Suicide français“ von Éric Zemmour und „Submission“ von Michel Houellebecq. Und, auf der anderen Seite, die derzeit wohl hässlichste Fratze des reaktionären Denkens, der Islamismus.

The Golden Age

Aktion und Reaktion, in der Wahrnehmung kommen Reaktionäre vornehmlich als Gegenbewegung vor, als Antagonisten zu den Revolutionären, als nach Mottenkugeln müffelnde Antagonisten zu den Progressiven. Als bornierte, rückständige Stock-im-Arsch-Spießer, die jede Veränderung fürchten, die jede Veränderung bekämpfen, die die Zukunft als Zumutung empfinden. Was durchaus zutreffend sein kann, jedoch am Wesenskern des Reaktionären vorbeigeht.

Es sind die im Fluss der Zeit dahintreibenden Trümmer des Goldenen Zeitalters, die das reaktionäre Denken ausmachen. Laut Mark Lilla sieht der Revolutionär die strahlende Zukunft, der Reaktionär hingegen weidet sich am Glanz der Vergangenheit. Er, der Reaktionär, gleich welcher Spielart, ist getrieben von der Idee, dass es mal ein Goldenes Zeitalter gab. Ein Zeitalter, in dem die kulturelle Blüte erreicht wurde, in dem der Mensch entsprechend seiner (religiösen) Natur leben konnte, in dem sich die Gesellschaft in Harmonie befand. Ein Zeitalter, das längst in Trümmern liegt, das von den Geschichtsläufen und den modernen Ideen geschliffen wurde; unter den Temps modernes liegt das Paradies von ehedem begraben.

Kurz, der Reaktionär glaubt daran, dass der Weltgeist schon vor langer Zeit komplett falsch abgebogen ist. Beim Niedergang Roms, bei Augustinus, beim Schisma zwischen Sunniten und Schiiten, bei der Reformation, beim Untergang des Kalifats, bei der Aufklärung, bei der französischen Revolution, beim Liberalismus und Individualismus; jede Spielart des reaktionären Denkens hat ihr Goldenes Zeitalter und ihren Sündenfall. Weidend am Glanz der Vergangenheit ist dem Reaktionär die Gegenwart unerträglich. Unerträglich wie dem Revolutionär, Revolutionären und Reaktionären ist das Zeitalter, in das sie geboren wurden, gleichermaßen zuwider. Er, der Reaktionär, sieht sich dabei jedoch laut Mark Lilla als „the guardian of what actually happened“ an, nicht als „the prophet of what might be.“

Beim Reaktionär handelt es sich auch nicht, wie fälschlicherweise oft angenommen wird, um eine verschärfte Version des Konservativen, denn letzterer ist immer noch in der Gegenwart verhaftet. Konservative betrachten die Zukunft zwar häufig mit Argwohn, fühlen sich von (zu viel) Veränderung bedroht, im Kern geht es ihnen aber ums Bewahren. Das Gute, das Schöne, das Wahre – oder das, was sie dafür halten – soll auch in Zeiten des Umbruchs bewahrt werden, bietet es doch Struktur, Orientierung und Bindung. Dem Konservativen giert es nicht danach, Tabula rasa zu machen, er will die Verhältnisse nicht zum Tanzen bringen, er glaubt nicht daran, dass die Gesellschaft komplett umgeworfen werden kann.

Der Reaktionär hingegen schon. In der harmlosen Version gleicht er, wenn er zur Tat schreitet, Miguel de Cervantes‘ Don Quijote, der, in einer Illusion gefangen, als Ritter das Goldene Zeitalter wieder aufleben lassen will. Eine tragisch-komische Figur, eine geprügelte Figur, die aber nicht nur den herrlich geerdeten Sancho Panza an ihrer Seite hat, sondern absurd, aber nobel daherkommt. In der brutalen Version gleicht der Reaktionär den ISIS-Schergen, die mordend, tötend, versklavend das Goldene Zeitalter des Kalifats wieder aufleben lassen wollen. Und dabei ganze Länder in den Abgrund stürzen. Oder, in den Worten Mark Lillas, „When the Golden Age meets the Apocalypse the earth begins to quake.“

The history of ideas

Mark Lilla hält Reaktionäre für aussichtslose Fälle. In doppelter Hinsicht. Das Goldene Zeitalter ist allein im nostalgischen Rückblick golden, das Zurückdrehen der Zeit ein hoffnungsloses („What is past is past; this is the thought he cannot bear“) Unterfangen. Trotzdem schafft Mark Lilla es in The Shipwrecked Mind, die reaktionären Denker fast schon liebevoll zu zeichnen. Zumindest bis zu Badious Waten im antisemitischen Sumpf, Éric Zemmours „Le Suicide français“-Agitprop und den islamistischen Mordbrennern.

The Shipwrecked Mind ist kein moralisierendes Buch, Mark Lilla will keine finsteren Gesellen entlarven, er will verstehen. Und deshalb reduziert er die reaktionären Denker nicht auf ihr aussichtsloses Unterfangen, ihre doch recht häufig anzutreffende Borniertheit, sondern zeigt die Größe ihres Denkens auf. Und Größe haben sie, gerade Franz Rosenzweig, Eric Voegelin und Leo Strauss waren unheimlich feinsinnige Denker, die sich auf nahezu geniale Weise an Religion, Philosophie und Geschichte abgearbeitet haben. Die Komplexität ihres Werkes ist beeindruckend, es wird nicht von Hass, sondern vor allem von der Traurigkeit des Seins getrieben. Was die Anhänger (gerade von Leo Strauss) jedoch nicht nicht davon abhält, sich mit billigen Versatzstücken aus eben jenen großartigen Werken zu bedienen, ein Schicksal, das Reaktionäre und Revolutionäre wieder einmal gemein haben.

Großartig und gleichzeitig abschreckend an den Reaktionären ist ihr Glaube an Ideen. Ähnlich wie Don Quijote Ritterromane verschlang, verschlingen sie die Werke aus Religion, Philosophie, Literatur und Geschichte, nur um ihrem eigenen Werk weitere Verästelungen hinzuzufügen. Und sie glauben nicht nur an Ideen an sich, sie glauben auch an die Macht der Ideen. In Marx‘ Materialismus noch neben dem Überbau als „Bewusstseinsformen“ zu einem Ausfluss der materiellen Produktion der Gesellschaft degradiert, überschätzen Reaktionäre die Wirkungsmacht der Ideen. Vornehmlich jedoch die Macht der Ideen, denen sie selbst feindlich gegenüberstehen. Sind sie es doch, die das Goldene Zeitalter zu Fall gebracht haben, nicht Kanonen. „Then alien ideas promoted by intellectuals – writers, journalists, professors – challenge this harmony and the will to maintain order weakens at the top. […] A false consciousness soon descends on the society as a whole as it willingly, even joyfully, heads for destruction“, so Mark Lilla, Ähnlichkeiten mit den „Westliche Bildung ist Sünde“-Leuten von Boko Haram und den „Genderismus ist der Untergang des Abendlandes“-Leuten von Pegida ist vermutlich nicht zufällig.

Ideen sind es auch, die Mark Lilla umtreiben. Er ist nicht „ein“ Professor für Ideengeschichte an der New Yorker Columbia University, sondern einer der bedeutendste Denker seines Fachs. In Detroit geboren, ist der Amerikaner ideengeschichtlich auf beiden Seiten des Atlantiks zu Hause. Gerade, was deutsche Ideengeschichte und deutsche Philosophie betrifft, ist er unheimlich firm, Hegel, Heidegger, Carl Schmitt und Konsorten beherrscht er aus dem Effeff, wie er bereits 2001 in „The Reckless Mind – Intellectuals and Politics“ bewiesen hat. Und in Religion, Geschichte und Literatur kann er die Jahrhunderte und Jahrtausende auch nur so runterspulen (und gleicht damit so manchem reaktionären Denker).

Das ist auch das, was ich für die größte Stärke und auch Schwäche des Buches halte. Keine 150 Seiten lang, ist das Buch wie eine Achterbahnfahrt durch die Ideengeschichte. Es werden mal eben nebenbei Augustinus und Hegel abgehandelt, es wird nur so zwischen den Jahrhunderten gesprungen, mal geht es um Deutschland, dann wieder um Frankreich und die Vereinigten Staaten. Und es fallen Namen, Namen, Namen, schließlich wurde ja jeder Denker von anderen Denkern beeinflusst. Eine Achterbahnfahrt, die wahnsinnig lehrreich ist, dem Leser aber viel abverlangt. Dafür ist die Sprache – Lilla ist schließlich Amerikaner – schnörkellos, vom deutschen Professoren-, Philosophen- und Meisterdenker-Jargon fehlt zum Glück jede Spur.

Mark Lilla
The Shipwrecked Mind – On Political Reaction
New York Review Books, September 2016
145 Seiten


 

 


Jok Madut Jok: Breaking Sudan – The Search for Peace

In short, this book is about the social and political history of South Sudan, a study in political violence, war and ethnic relations, peace negotiations, post-independence statecraft and nation-building.

(Jok Madut Jok, Breaking Sudan, S. 64)

„Ich liebe Deutschland“, so François Mauriac, der im Ersten Weltkrieg Sanitäter, im Zweiten Mitglied der Résistance gewesen ist, 1966 über den ehemaligen Kriegsgegner, „ich liebe es so sehr, dass ich sehr zufrieden bin, dass es zwei davon gibt.“ Ein Spruch, der in Deutschland naturgemäß wenig Begeisterung ausgelöst hat; 1967 legte Mauriac, dabei durchaus versöhnlich gestimmt, nach, dass er zwar „voller Respekt und voller Bewunderung für Deutschland“ sei, die Deutschen jedoch nun einmal „schreckliche Tugenden“ hätten. Auch damit machte er es nicht wirklich besser, schließlich waren die meisten Deutschen damals alles andere als glücklich über die Aus-eins-mach-zwei-Nummer, was Deutschland betraf.

Jok Madut Jok: Breaking Sudan – The Search for Peace
Jok Madut Jok: Breaking Sudan – The Search for Peace

Als der Sudan 2011 in Sudan und Südsudan geteilt wurde, stellte sich die Situation gänzlich anders dar. Bereits 1956, im Jahr der sudanesischen Unabhängigkeit, tobte der erste Bürgerkrieg zwischen dem Norden und Süden des größten afrikanischen Landes. Beendet wurde der Bürgerkrieg erst 1972, der fragile Frieden hielt aber nur bis 1983, danach folgten zweiundzwanzig weitere Jahre Bürgerkrieg zwischen den beiden Landesteilen, bis 2005 endlich ein Friedensabkommen (Comprehensive Peace Agreement, CPA) geschlossen werden konnte, das dem Süden die Möglichkeit einer Volksabstimmung über die staatliche Unabhängigkeit einräumte. Als das Referendum schließlich Anfang 2011 durchgeführt wurde, stimmten 98,8 Prozent der Südsudanesen für einen eigenen Staat; ein Ergebnis wie bei den Wahlen in der DDR, in diesem Fall jedoch ohne systematische Wahlmanipulationen, so verhasst war das Regime aus der nördlichen Hauptstadt Khartum im Süden. Die Südsudanesen wollten die Teilung des Landes; eine Zukunft ohne Gewalt, Unterdrückung und systematischer Marginalisierung durch den Staat wurde allein in der vollständigen Unabhängigkeit gesehen.

Die Afrikanische Union, eigentlich eine Organisation, die Sezessionen wie der Teufel das Weihwasser fürchtet, hat den Teilungsplan schließlich ebenfalls befürwortet, befürchtete sie doch andernfalls einen weiteren blutigen Ausbruch des scheinbar ewigen Nord-Süd-Konfliktes, dessen Wurzeln sich bis zur Sklavenjagd zurückverfolgen lassen. Oder sogar noch länger. Ähnliches galt für Sudans Nachbarländer, die während der Jahrzehnte des Bürgerkrieges Millionen Flüchtlinge aufnehmen mussten, auch sie setzten ihre Hoffnungen auf eine Unabhängigkeit des Südens. Zwar unter Bauchschmerzen, da diese Länder allesamt die Signalwirkung für einheimische sezessionistische Bewegungen fürchteten, aber sie taten es. Selbst Khartum sah die Trennung vom Süden mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Einerseits gingen mit dem Süden zwar mehr als drei Viertel aller Ölfelder verloren (ebenso wie der fürs Regime prestigeträchtige Status als Afrikas größtes Land), andererseits versprach sich die Elite des Landes rund um den Präsidenten Omar al-Baschir von der Trennung einen großen Schritt hin zu einer ethnisch homogenen arabisch-islamischen Nation. Und eine Befriedigung des gebeutelten Landes, um endlich die bisher ungenutzten ökonomischen Potenziale des Landes freizusetzen.

Hätte François Mauriac 2011 „Ich liebe den Sudan, ich liebe ihn so sehr, dass ich sehr zufrieden bin, dass es zwei davon gibt“ gesagt, niemand hätte sich vor den Kopf gestoßen gefühlt, knüpften doch so viele Nord- und Südsudanesen ihre Hoffnung auf ein besseres Leben an die sudanesische Aus-eins-mach-zwei-Lösung. „High five, Monsieur Mauriac!“, hätten nicht wenige Sudanesen aus Nord und Süd gerufen.

The Search for Peace

Spätestens mit dem Ausbruch des südsudanesischen Bürgerkriegs Ende 2013 wurde allen Beobachtern brutal vor Augen geführt, dass die großen Hoffnungen trogen. Es gibt jetzt zwei Sudans, die jedoch dem alten, von scheinbar endloser Gewalt geprägten Sudan nur allzu sehr gleichen. Im nördlichen sudanesischen Reststaat bekämpft das Khartumer Regime jetzt andere aufständische Landesteile (bezeichnenderweise „The New South“ genannt) umso heftiger, während im Südsudan ein Bürgerkrieg geführt wird, der dem alten Nord-Süd-Bürgerkrieg bei den begangenen Grausamkeiten um nichts nachsteht, das Ausmaß der Kriegsvergewaltigungen übertrifft sogar alle vorherigen Konflikte. Auch die Nachbarländer sind wieder gezwungen, Millionen Flüchtlinge aufzunehmen, was angesichts der Armut von Kenia, Äthiopien und Co. eine erhebliche Belastung darstellt, gerade angesichts der katastrophalen Ernährungslage in den Ländern.

Die Frage, warum die großen Hoffnungen von 2011 so brutal enttäuscht wurden, lässt sich noch am leichtesten beim nördlichen sudanesischen Reststaat beantworten. Khartums Hoffnungen („We can now breathe and develop an Arab and Islamic nation“, Al-Taib Mustafa, ein einflussreicher Onkel von Omar al-Baschir) auf einen ethnisch homogenen Staat führten das Regime nahezu zwangsläufig auf Kollisionskurs mit Gebieten wie Dschanub Kurdufan, an-Nil al-azraq oder Darfur, die mehrheitlich von nicht-arabischen Volksgruppen bewohnt werden. Verschärfend kommt hinzu, dass Khartums präferierte Konfliktlösungsstrategie Gewalt ist, statt einen politischen Ausgleich zu schaffen, setzt das Regime vornehmlich auf Milizen und Militär; Rufe nach politischer Partizipation von marginalisierten Volksgruppen beantwortet Khartum mit Flächenbombardements aus Antonow-Flugzeugen. Dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) einen Haftbefehl für Omar al-Baschir ausgestellt hat, hat seinen Grund.

Die Frage für den Südsudan zu beantworten, warum das so hoffnungsfroh – free at last! – in die Unabhängigkeit gestartete Land nach nur rund zweieinhalb Jahren im Bürgerkrieg versank (und noch immer versunken ist), ist deutlich schwieriger, da der Bürgerkrieg nicht nur unheimlich brutal geführt wird, sondern von unzähligen Beobachtern regelrecht als sinnlos empfunden wird.

Jok Madut Jok, Professor für Geschichte an der kalifornischen Loyola Marymount University und Professor für Anthropologie an der südsudanesischen University of Juba, versucht mit „Breaking Sudan“ zu beantworten, wie und warum es im Südsudan zum Bürgerkrieg gekommen ist. Im Mittelpunkt des Buches stehen die Jahre der Unabhängigkeit von 2011 bis einschließlich 2016, wobei er auch die Übergangsphase von 2005 bis 2011 und den Bürgerkrieg von 1983 bis 2005 thematisiert. Nicht, weil er einen Hang zum Abschweifen hätte, sondern weil er die These vertritt, dass der Bürgerkrieg zwar nicht zwangsläufig ausbrechen musste, aber angesichts der ungeheuren Erblasten, die der Südsudan aus dieser Zeit geerbt hat, in gewisser Weise doch absehbar war. Und die südsudanesische Regierung nur unzureichend auf eben diese Erblasten reagierte.

Cry „Havoc!“, and let slip the dogs of war

Vordergründig war es im Südsudan ein Machtkampf zwischen dem Regierungschef und dem Vizeregierungschef, der für den Bürgerkrieg verantwortlich ist. Der Vizeregierungschef wollte angeblich/vermeintlich/offenbar gegen den Regierungschef putschen, weshalb er vom Regierungschef seines Amtes enthoben wurde. Die Beteiligten auf beiden Seiten mobilisierten daraufhin ihre Anhänger im Militär und in der Bevölkerung entlang von ethnischen Zugehörigkeiten, aus den blutigen Zusammenstößen entwickelte sich dann in ungeheurer Geschwindigkeit ein Krieg zwischen den Nuer und den Dinka, den beiden größten Volksgruppen des Südsudans, der trotz unzähliger Friedensinitiativen bis heute tobt.

Das ist die vordergründige Erklärung, der Jok Madut Jok in Breaking Sudan jedoch nur wenige Zeilen schenkt. Ebenso wie dem Verlauf des Bürgerkrieges, da der Kriegsverlauf wenig bis gar nichts zum Verständnis des Landes beiträgt. Auch reicht es nicht aus, den Bürgerkrieg als einen Kampf zwischen den Nuer und den Dinka zu betrachten, da beide Volksgruppen vor dem Bürgerkrieg recht gut miteinander auskamen. Es gab zwar – wie seit Jahrhunderten – Animositäten und lokale Auseinandersetzungen zwischen den beiden Volksgruppen, aber nichts, was unter normalen Umständen von einem schnöden Machtkampf in der Regierung zu einem grausamen Krieg mit unzähligen Verbrechen an der Zivilbevölkerung geführt hätte. Allein, beim Südsudan gab es keine normalen Umstände.

Bei der Unabhängigkeit verfügte der Südsudan über fünfundzwanzig Meilen asphaltierter Straße. Insgesamt, im ganzen Land. Siebenundzwanzig Prozent der rund zwölf Millionen Südsudanesen galten nicht (!) als Analphabeten, es gab praktisch keine staatliche Krankenversorgung. Das alles, weil es in den Jahrzehnten unter der Khartumer Herrschaft keine staatlichen Strukturen im Süden gab. Präsenz zeigte der sudanesische Staat im Süden vornehmlich in Form von Antonow-Flugzeugen und anderem Kriegsgerät, Omar al-Baschir und seine Amtsvorgänger haben keine Ressourcen in die Hand genommen, um im Süden Infrastruktur oder gar ein funktionierendes Bildungs-, Kranken-, Polizei- oder Justizwesen aufzubauen. Bei der Unabhängigkeit mutete der Südsudan wie eine libertäre Dystopie an, die körperliche Unversehrtheit wurde nicht durch den Staat gesichert, sondern durch Waffenbesitz (von denen es nach Jahrzehnten des Bürgerkrieges reichlich gab) und Stammeszugehörigkeit. Der Südsudan hat bei der Teilung des Landes keinen Staat geerbt, der Staat musste erst noch geschaffen werden.

Ebenfalls nicht geerbt hat der Südsudan laut Jok Madut Jok eine Nation. Das Land besteht aus mehr als sechzig verschiedenen Ethnien, deren größter gemeinsamer Nenner der Kampf gegen das verhasste Khartum war. Der alte Bürgerkrieg gegen den Norden konnte die unzähligen Konflikte innerhalb des Südens kaschieren und, in geringerem Maße, absorbieren. Absorbieren nur insofern, als dass trotzdem im Süden unzählige kleine Bürgerkriege im großen Nord-Süd-Bürgerkrieg tobten, die zusätzlich noch – divide et impera – von Khartum bewusst angeheizt wurden, gerne auch entlang von ethnischen Zugehörigkeiten. Aufgearbeitet wurde vom neuen südsudanesischen Staat nicht einer dieser kleinen Bürgerkriege, es wurde „Schwamm drüber, let bygones be bygones“ gedacht, nicht ein einziger Täter wurde zur Rechenschaft gezogen, obwohl schon damals furchtbare Massaker begangen wurden. Massaker, die nahezu zwangsläufig eine Verrohung der Bevölkerung nach sich zogen.

Nach der Unabhängigkeit gab es angesichts all der tickenden Zeitbomben ein sich schließendes Zeitfenster, in dem state building und nation building hätten erfolgen müssen. Die südsudanesische Regierung war damit jedoch heillos überfordert. Schlimmer noch, sie hat Entscheidungen getroffen, die die Lage nur noch weiter verschärften.

Live together, die alone

„A country at peace where everyone walks around counting his own money and slips his hand in his own pocket“, so Jok Madut Joks Übersetzung einer Liedzeile aus dem Dinka ins Englische. Einer Zeile, die aus einem Siebzigerjahre-Lied stammt, das zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit ein Revival erlebte, drückte es doch die Hoffnungen der Südsudanesen auf ihr neues, eigenes, freies Land aus. In Frieden leben, Geld verdienen, frei von Kriminalität und Korruption sein. Das war das, wofür die Südsudanesen – egal, ob Dinka, Nuer, Bari, Jur Modo oder Luo – über Jahrzehnte gegen den Norden gekämpft haben. Das war das gemeinsame Erbe, die Vorstellung von einem besseren Leben, über das eine gemeinsame südsudanesische Identität möglich gewesen wäre. Nur gab es leider nie eine Friedensdividende.

Haupteinnahmequelle des Südsudans, der, wenig überraschend, über kein flächendeckendes Steuersystem verfügt, waren die Ölfelder. Ölfelder, die bis zu achtundneunzig Prozent der Staatseinnahmen generierten, für deren Ausbeutung das Land aber auch nach der Unabhängigkeit weiterhin auf den nördlichen Sudan angewiesen war. Nur dieser besaß die notwendigen Raffinerien und Verladestationen, während der Südsudan noch nicht einmal einen Meereszugang hat. Eine ökonomisch und geografisch erzwungene Kooperation, die im Friedensabkommen – wie leider viel zu viele andere strittige Punkte – nur unzureichend fixiert wurde.

Es kam, wie es kommen musste, aufgrund von Streitigkeiten über die Aufteilung der Erlöse stellte der Südsudan die Lieferung des Öls in den Sudan ein, um einen besseren Preis von Khartum zu erzwingen. Laut Jok Madut Jok eine saudumme Idee, war Khartum doch bereit, sich auf die ökonomische Konfrontation einzulassen und den Ausfall der Ölzufuhr auszusitzen, selbst wenn das Land sich damit ebenfalls ins eigene Fleisch schnitt. Die Folgen für den Südsudan waren dann auch verheerender als für den nördlichen Nachbarn, mit dem Wegfall der Haupteinnahmequelle musste das Land sich mit Krediten über Wasser halten und ein drastisches Austeritätsprogramm implementieren – genau zu dem Zeitpunkt, in dem state building und nation building hätten erste Erfolge zeigen müssen.

Um die soziale Lage im Land zu verbessern, setzte der Südsudan primär auf niedrigere Lebensmittelpreise. Möglich gemacht werden sollte dies unter anderem durch eine unkonventionelle Form von Importsubventionen, der südsudanesische Staat kaufte im großen Stil Importverträge für Sorghumhirse (das sudanesische Grundnahrungsmittel) auf, um diese anschließend, so war es zumindest geplant, für den halben Preis an die Bürger zu verkaufen. Ein Plan, der in der Theorie vielleicht Sinn ergeben mag, in der Praxis jedoch dazu geführt hat, dass das Land mit fingierten Importverträgen geflutet wurde; das Land zahlte rund vier Milliarden Dollar für Lebensmittel, die nie den Südsudan erreichten. Es war der größte Korruptionsskandal des jungen Landes, das Geld war weg, es gab keine zusätzlichen Lebensmittel, dafür aber sehr viele Neureiche im Land, die entweder staatliche Stellen innehatten oder gute Kontakte zu staatlichen Stellen hatten. Oder auch einfach nur enorm viel kriminelle Energie besaßen.

Weiter oben wurde bereits geschrieben, dass der neue südsudanesische Staat mit einer „Schwamm drüber, let bygones be bygones“-Haltung die kleinen Bürgerkriege im großen Nord-Süd-Bürgerkrieg vergessen machen wollte. Am augenfälligsten wurde dies im Militär praktiziert, es wurde eine Amnestie ausgesprochen, bei der sämtliche Milizen in die südsudanesische Armee aufgenommen wurden, ganz gleich, auf welcher Seite sie gekämpft haben. Oder gegen wen. Häufig sogar verbunden mit großzügigen Beförderungen, führte diese Praxis dazu, dass der Südsudan einen überdimensionierten Militärapparat besaß, der sich aus unzuverlässigen Führungskräften und Soldaten zusammensetzte, denen es an Professionalität und militärischer Disziplin mangelte. Dafür kostete das Militär aber Unsummen, mehr als fünfzig Prozent der Staatsausgaben flossen in die überdimensionierte, unzuverlässige Truppe. Zum Vergleich, für das Bildungs- und Krankenwesen gingen sieben Prozent der Staatsausgaben drauf. Zusammen, nicht jeweils.

Of the people, by the people, for the people

Der südsudanesische Staatsaufbau war, wie so vieles in dem Land, vornehmlich in der Theorie gut. Geprägt vom Kampf um die Unabhängigkeit von Khartum, haben die Südsudanesen ein föderales System entwickelt, das aus zehn Bundesstaaten, neunundsiebzig Counties, hunderten „payams“ und tausenden „bomas“, also der kleinsten lokalen Ebene, bestand. Angesichts der Diversität des Landes ist diese Struktur deutlich besser als ein zentralistischer Staatsaufbau; der explizite Sinn hinter dem Föderalismus bestand darin, den Staat näher an die Bürger zu bringen.

Die Idee war gut, die Ausführung miserabel. Aufgrund der vielen Probleme, mit denen sich der Südsudan herumschlagen musste, kam es nie zu Wahlen auf der Ebene der Counties, die Kommissare wurden stattdessen vom jeweiligen Gouverneur nominiert und vom Präsidenten ernannt. Damit ging ein Bruch der Verantwortlichkeit einher, die Kommissare buhlen unablässig um die Gunst der höheren politischen Ebene, statt sich den Bewohnern in ihrem County verantwortlich zu fühlen. Statt ein funktionierendes föderales System zu schaffen, wurde (unbeabsichtigt?) eine Günstlingswirtschaft etabliert, der Staat war nicht näher am Bürger, sondern fern wie eh und je.

Jok Madut Jok führt in Breaking Sudan unzählige weitere Probleme auf, die der Südsudan bis heute nicht gelöst hat. Probleme, die letztlich den Boden für den Bürgerkrieg bereitet haben. Dass der Staat den Bürgern fern wie eh und je war, ist jedoch ein zentraler Punkt, der sich in unterschiedlichen Variationen durch das rund vierhundert Seiten lange Buch zieht. Auch wenn Jok Madut Jok es nicht schreibt, denkt man doch unweigerlich an die Gettysburg Address und ihrem „Of the people, by the people, for the people“, ist es doch das, was der südsudanesische Staat eben nicht realisiert hat. Der junge Staat versagte darin, eine gemeinsame südsudanesische Identität abseits vom ehemals konstituierenden Nord-Süd-Konflikt zu stiften; die Erfolge beim state building und nation building waren unterm Strich bestenfalls bescheiden, die Friedensdividende fiel komplett ins Wasser.

Angesichts der großen Hoffnungen, die sich die Südsudanesen bei der Unabhängigkeit gemacht haben, müssen Enttäuschung, Desillusionierung und Frustration enorm gewesen sein. Zieht man dann noch die ganzen Erblasten, insbesondere die brutale Gewalterfahrung, hinzu, war es vielleicht wirklich zwangsläufig, dass das Land wieder im Bürgerkrieg versinkt, zu welchem Anlass auch immer.

Das liest sich jetzt alles eher deprimierend, wird aber Jok Madut Joks Breaking Sudan nicht gerecht. Das Buch ist vor allem informativ, hebt sich damit angenehm von den üblichen Berichten über den Sudan ab, die immer zwischen Empörung und Betroffenheit changieren. Zumindest fühlte ich mich nach dem Lesen des Buches besser informiert, und das ist so ziemlich das Beste, was man über ein Sachbuch sagen kann.

Jok Madut Jok
Breaking Sudan – The Search for Peace
Oneworld Publications, April 2017
432 Seiten